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1. Über uns
JELLYPIPE, verfügbar über die Plattform jellypipe.com (im Folgenden „PLATTFORM), ist ein Cloud-Service der Jellypipe AG. Die Jellypipe AG (im Folgenden „JELLYPIPE“) ist eine in der Schweiz niedergelassene und eingetragene Gesellschaft mit Sitz an der Clarastrasse 21, CH-5442 Fislisbach. Ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer lautet CHE-468.722.953.
Sie können uns jederzeit per E-Mail unter info@jellypipe.com kontaktieren.
2. Vereinbarung
Ihre Nutzung der PLATTFORM setzt voraus, dass Sie die nachstehend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen einhalten. Benutzen Sie die PLATTFORM nicht, wenn Sie mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind. Die auf der PLATTFORM bereitgestellten Informationen und Inhalte sowie Ihr Zugriff auf die Website begründet kein Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und JELLYPIPE.
JELLYPIPE kann diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern und diese Änderungen treten unmittelbar nach der Veröffentlichung der geänderten Version auf der Website in Kraft. Ihre fortgesetzte Nutzung der Website gilt als Ihre rechtskräftige Zustimmung zu den geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Auf der Grundlage früherer Versionen der allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossene Verträge bleiben davon unberührt. Es liegt jedoch in Ihrer Verantwortung, die jeweils anwendbaren Bedingungen nachzuweisen.
Von Ihnen aufgegebene Bestellungen werden gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen und alle Verträge werden gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen. Sie haben gegenüber anderen Bestimmungen Vorrang und sind ungeachtet aller Änderungen oder Ergänzungen wirksam, die in einer von Ihnen aufgegebenen Bestellung oder einem anderen von Ihnen übermittelten Dokument enthalten sind. Keine Änderung dieser Bedingungen ist für Jellypipe oder eine ihrer Tochtergesellschaften oder verbundenen Unternehmen (im Folgenden „JELLYPIPE“) bindend, es sei denn, sie wird von einem autorisierten Vertreter von JELLYPIPE schriftlich vorgenommen.
3. Nutzung des Dienstes
Der von JELLYPIPE angebotene Cloud-Service kann über die Auswahl des entsprechenden Lieferantenshops erreicht werden. Sie können die angebotenen Dienste nutzen, wenn Sie das für den Abschluss eines verbindlichen Vertrags gesetzlich vorgeschriebene Alter erreicht haben. Wenn Sie sich dafür entscheiden, unsere Dienste über ein Konto zu nutzen, wird dieses Konto durch ein Passwort geschützt.
Sie sind sowohl für die Wahrung der Vertraulichkeit des Passworts für Ihr Konto als auch für alle Handlungen verantwortlich, die über Ihr Konto vorgenommen werden. Im Falle einer unbefugten Nutzung Ihres Kontos werden Sie JELLYPIPE unverzüglich informieren. Jellypipe haftet nicht für Verluste oder Schäden, die dadurch entstehen, dass Sie Ihr Konto und/oder Ihr Passwort nicht ausreichend geschützt haben.
Sie allein sind verantwortlich für 1) die Bereitstellung wahrheitsgemäßer, exakter, aktueller und vollständiger Informationen über Sie, wie im Abschnitt Kontoinformationen der Website beschrieben, und 2) für die Pflege und zeitnahe Aktualisierung der Kontoinformationen, um ihre Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit zu gewährleisten.
4. Bestellvorgang
Der Bestellvorgang läuft wie folgt ab: Sie laden Ihr Modell hoch, das Sie von Jellypipe reproduzieren lassen möchten; Sie wählen das Material, die Farbe, die Oberflächenbeschaffenheit und die Größe des Modells aus (beachten Sie: das Modell muss eine ausreichende Dicke aufweisen; Anweisungen dazu werden Ihnen während des Bestellvorgangs angezeigt); Sie wählen das Land aus, in das die Lieferung des Modells erfolgen soll; Sie erhalten einen Überblick über Ihre Bestellung und die Kosten (Produktion, Lieferung und Steuern, falls zutreffend); Sie wählen eine Zahlungsweise aus, nehmen die Zahlung vor und bestätigen die Bestellung. Vor der Zahlung erhalten Sie die Möglichkeit, in den Prozess zurückzukehren (per Klick auf die Schaltfläche „Zurück“). Dadurch können Fehler im Bestellvorgang korrigiert werden und Sie können Ihre Bestellung bei Bedarf anpassen.
Vor der Zahlung müssen Sie sicherstellen, dass die von Ihnen in Ihrer Bestellung angegebenen Informationen korrekt und vollständig sind. Nach Abschluss der Bestellung ist es nicht mehr möglich, Änderungen vorzunehmen, da die Produktion unmittelbar beginnt. Sollte die Produktion noch nicht erfolgt sein, sind Änderungen zulässig, soweit dies von JELLYPIPE schriftlich vereinbart wurde.
Bei Aufgabe einer Bestellung schließen Sie mit JELLYPIPE einen verbindlichen Vertrag ab, sobald wir Ihr Angebot gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen annehmen. Nachdem Sie eine Bestellung aufgegeben haben, erhalten Sie eine E-Mail mit der Bestätigung Ihrer Bestelldaten. Diese Bestätigung bedeutet, dass eine verbindliche Vereinbarung zwischen uns besteht, es sei denn, Ihr Angebot basiert auf einer Datei, die zwei oder mehr Modelle (sog. „gruppierte Modelle“ -> unsere Online-Preise gelten nur für Dateien mit einzelnen Modellen) enthält. In diesem Fall besteht keine verbindliche Vereinbarung zwischen uns.
JELLYPIPE kann Angebote und Bestellungen während des Angebots-, Bestell- und Herstellungsprozesses jederzeit widerrufen und/oder stornieren, wenn technische Gründe dafür vorliegen. In diesem Fall erstattet Ihnen Jellypipe alle geleisteten Zahlungen (abzüglich etwaiger Transaktionskosten Dritter).
JELLYPIPE handelt entsprechend ihrer Mission, die Welt zu einem besseren und gesünderen Ort zu machen. Jellypipe behält sich daher das Recht vor, nach eigenem Ermessen und zu jeder Zeit eine Bestellung abzulehnen, die im Widerspruch zu ihrer Mission und ihrem Werteverständnis steht. Schusswaffen, deren Komponenten und andere Prototypen oder Modelle, die für die Waffenindustrie bestimmt sind, sowie Modelle, bei denen Jellypipe anderweitig ethische Bedenken hat, werden nicht angeboten oder hergestellt. JELLYPIPE behält sich das Recht vor, den Ausführungsprozess dieser Aufträge zu beenden.
Die bei Auftragserteilung berechneten Preise basieren auf Bautypen mit einem gewissen erreichbaren Detaillierungsgrad. Aus technischen Gründen kann es vorkommen, dass bestimmte Modelle in der gewünschten Kombination aus Material, Oberflächenbeschaffenheit, Farbe und Menge nicht hergestellt werden können. In solchen Fällen unternimmt JELLYPIPE alle angemessenen Anstrengungen, um Sie zu kontaktieren. In jedem Fall behält sich Jellypipe das Recht vor, Teile entweder in einer anderen Dicke herzustellen und/oder eine andere Produktionstechnik einzusetzen sowie alle sich daraus ergebenden Änderungen der Bestellung (z. B. des Preises, der Lieferbedingungen usw.) vorzunehmen.
JELLYPIPE bewahrt aufgegebene Bestellungen auf und ermöglicht Ihnen auf unbestimmte Zeit den Zugriff auf Ihre Bestellungen. JELLYPIPE empfiehlt Ihnen, eine Kopie dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in Papierform sowie eine Kopie der Auftragsbestätigung und der Rechnung aufzubewahren.
5. Preis – Zahlung
Der von JELLYPIPE berechnete Preis enthält die Kosten für die von Jellypipe erbrachten Dienstleistungen, die Herstellung und den Versand des Produkts sowie gegebenenfalls anfallende Steuern. Eine Versicherung besteht nicht. Andere Zölle und Steuern, die für die Lieferung des Produkts gelten, werden von Ihnen getragen, auch wenn sie nicht in der von Jellypipe übermittelten Rechnung aufgeführt sind. Die Zahlung des Bestellers erfolgt mittels einer Kreditkarte.
Der Preis wird in CHF, EURO oder U.S. DOLLAR berechnet (wie jeweils angegeben). Die Aufrechnung mit nicht anerkannten Gegenforderungen jeglicher Art sowie die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen, es sei denn, ein solches Recht ist gerichtlich festgestellt, unbestritten oder von JELLYPIPE anerkannt. JELLYPIPE bleibt bis zur vollständigen Bezahlung, einschließlich Transportkosten und Steuern, alleiniger Eigentümer der Produkte.
Einzelne Teile eines Angebots können gesondert in Rechnung gestellt werden. JELLYPIPE behält sich das Recht vor, von der Ausführung weiterer Komponenten eines Angebots oder von einem nachfolgenden Angebot abzusehen oder eine Lieferung auszusetzen, solange die ausstehenden Rechnungen unbeglichen bleiben.
6. Lieferbedingungen – Transportrisiko
Die durchschnittliche Produktionszeit für ein Modell beträgt ca. 10 Arbeitstage. Dies ist eine vorläufige Angabe und bindet JELLYPIPE in keiner Weise. Die tatsächliche Lieferzeit wird durch eine Reihe von Umständen beeinflusst, z. B. (aber nicht beschränkt auf) die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Arbeitsbedingungen oder die rechtzeitige Lieferung der von JELLYPIPE zur Ausführung des Auftrags bestellten Materialien.
Sollten Ihre Zahlungsdaten falsch sein, wird die Lieferung ausgesetzt, bis wir die richtigen Informationen von Ihnen erhalten.
JELLYPIPE legt bei der Auswahl eines seriösen Spediteurs und geeigneter Liefermethoden Wert auf Diskretion. Gefahren und Nutzen gehen zu dem Zeitpunkt auf Sie über, zu dem die Produkte von uns an den Spediteur übergeben werden. Alle Risiken während des Transports werden von Ihnen getragen.
7. Inspektion – Rückgabe – Umtausch – Rückerstattung
Da die Produkte sofort gemäß Ihren Vorgaben hergestellt werden, besteht weder ein Rückgaberecht noch die Möglichkeit, Ihre Bestellung innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu stornieren.
Nach der Lieferung des Produkts erwartet JELLYPIPE, dass Sie das Produkt einer gründlichen Inspektion unterziehen. Wenn Sie nach der Inspektion zu dem Schluss kommen, dass das Produkt nicht mit der Bestellung übereinstimmt, sollten Sie uns so schnell wie möglich kontaktieren, spätestens jedoch 3 Arbeitstage nach Erhalt des Produkts. Falls Sie die Inspektion nicht durchführen und/oder sich für die Verwendung eines nicht konformen Produkts entscheiden, verlieren Sie alle Ansprüche, die Sie in Bezug auf das Produkt/die Produkte gegenüber JELLYPIPE haben.
Sie sollten keine Produkte zurücksenden, ohne eine ausdrückliche Aufforderung von JELLYPIPE erhalten zu haben.
JELLYPIPE behält sich das Recht vor, ein Angebot und/oder eine Auftragsbestätigung (teilweise) aus technischen Gründen zu widerrufen und/oder zu ändern.
Die Haftung von JELLYPIPE Ihnen gegenüber bei Nichtkonformität des Produkts ist auf den von Ihnen gezahlten Preis für dieses Produkt beschränkt. In einem solchen Fall besteht Ihr einziges Rechtsmittel in einer Rückerstattung des von Ihnen gezahlten Preises für dieses Produkt (abzüglich etwaiger Transaktionsgebühren) gegen Rückgabe des Produkts („Wandelung“). Insbesondere haben Sie keinen Anspruch auf Nachbesserung oder Minderung. Jede andere Haftung von JELLYPIPE, z.B. für Schäden einschließlich Folgeschäden, sonstige indirekte Verluste und Verluste als Folge einer Haftung gegenüber Dritten, wird ausdrücklich ausgeschlossen (siehe den Punkt „Begrenzte Gewährleistung“ hierunter).
Bei der Kommunikation über das Internet können Daten beschädigt werden. Daher übernimmt JELLYPIPE keine Verantwortung für Änderungen, die an Mitteilungen nach ihrem Versand auf diesem Weg vorgenommen werden. Es kann daher unangebracht sein, sich auf Informationen/Ratschläge in einer E-Mail zu verlassen, ohne eine schriftliche Bestätigung einzuholen. JELLYPIPE übernimmt keine Verantwortung für Fehler oder Probleme, die durch die Kommunikation über das Internet entstehen können. Alle Risiken, die mit dem Versenden von geschäftskritischen Informationen über Ihr Unternehmen verbunden sind, werden von Ihnen getragen. Wenn Sie diesem Risiko nicht zustimmen, sollten Sie Jellypipe schriftlich mitteilen, dass eine Kommunikation über E-Mail nicht akzeptabel ist.
8. Geistiges Eigentum
JELLYPIPE gewährt Ihnen eine begrenzte, nicht exklusive Lizenz zur Erstellung von Angeboten und zur Auftragserteilung bei JELLYPIPE. JELLYPIPE behält sich alle Rechte des geistigen Eigentums und alle Urheberrechte an der PLATTFORM vor. Sie dürfen die Website nicht rückentwickeln, disassemblieren oder dekompilieren.
Die Website jellypipe.com enthält Namen, die Warenzeichen und/oder Markennamen von JELLYPIPE, sowie anderen Inhabern solcher Warenzeichen und/oder Marken sind. Diese Marken und andere JELLYPIPE-Markennamen dürfen nicht ohne die schriftliche Genehmigung von JELLYPIPE und/oder den jeweiligen Inhabern solcher Warenzeichen und/oder Marken verwendet werden. Das Urheberrecht am Inhalt der Website liegt bei JELLYPIPE oder anderen Dritten. Kein Teil der Website darf ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Jellypipe oder dem identifizierten Eigentümer der Informationen und Inhalte für kommerzielle Zwecke kopiert oder reproduziert werden.
JELLYPIPE verbietet seinen Nutzern vertraglich, den Cloud-Service zu nutzen, um Produkte zu bestellen und/oder zu verkaufen, die Rechte an geistigem Eigentum Dritter verletzen (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Urheberrechte, Marken, Designs und Modelle, Patente, Handelsaufmachungen und Werberechte). Sie sind für die Inhalte, die Sie auf die Website hochladen, allein verantwortlich. Indem Sie eine Bestellung an JELLYPIPE senden, bestätigen Sie, dass Sie der Eigentümer der Rechte sind und/oder dass Sie von einem Dritten die Rechte erhalten haben, die erforderlich sind, um diese Bestellung an JELLYPIPE für die Produktion und kommerzielle Nutzung (siehe den Paragraph zu Anfechtungen) zu übermitteln, ohne dass dadurch irgendwelche Rechte an geistigem Eigentum verletzt werden. Wenn das von Ihnen bei JELLYPIPE eingereichte Design die Gefahr einer Verletzung der Rechte an geistigem Eigentum Dritter birgt, behält sich JELLYPIPE das Recht vor, das Design entweder überhaupt nicht oder ohne den Teil zu produzieren, der die Rechte Dritter zu verletzen droht. Sollten sich Ihre nutzergenerierten Inhalte dennoch als rechtsverletzend und/oder rechtswidrig erweisen, werden Sie JELLYPIPE auf eigene Kosten gegen Ansprüche Dritter verteidigen und/oder JELLYPIPE von allen Kosten, die ihr durch die Verteidigung entstehen (einschließlich angemessener Anwaltskosten), schadlos halten und für alle (direkten und indirekten) Schäden und Kosten haftbar gemacht, die JELLYPIPE im Zusammenhang mit solchen Ansprüchen entstehen.
Sie erkennen an, dass elektronische Kommunikation, Datenbanken und Websites Fehler, Fehlfunktionen, Manipulationen und Einbrüche unterliegen können und dass ihre Verwendung zu Schäden an Ihren Systemen führen oder Ihre Geschäfte beeinträchtigen kann. Obwohl JELLYPIPE angemessene Vorkehrungen trifft, um solche Vorkommnisse zu verhindern, erkennen Sie weiterhin an, dass JELLYPIPE nicht garantiert, dass solche Vorkommnisse nicht auftreten und dass Jellypipe nicht für solche Vorkommnisse haftet. Sie sind allein dafür verantwortlich sicherzustellen, dass alle Informationen oder Inhalte, die von der Website oder einer anderen Website, auf die von der Website aus zugegriffen wird, heruntergeladen werden, keine Viren oder andere Computersoftware-Codes oder Unterprogramme enthalten, die dazu bestimmt sind, ihre Systeme, Software oder Daten zu deaktivieren, zu löschen, zu beeinträchtigen oder anderweitig zu beschädigen. Sie sind verpflichtet, JELLYPIPE von jeglichen Haftungen, Forderungen, Kosten oder Schäden freizustellen, die sich aus Ansprüchen oder Klagen Dritter ergeben, die durch solche Viren, Codes oder Unterprogramme entstehen.
9. Produktionsrechte
Mit der Übermittlung einer Anfrage (die die 3D-Datei sowie Bilder und Textbeschreibungen enthält) an JELLYPIPE gewähren Sie JELLYPIPE nicht exklusive, gebührenfreie, weltweite Produktionsrechte für die 3D-Produktion dieses Produkts/Designs. JELLYPIPE darf das Produkt/Design, an dem Sie die Rechte an JELLYPIPE gewähren, nicht reproduzieren, es sei denn, es wird nachbestellt.
10. Eingeschränkte Gewährleistung
JELLYPIPE garantiert, dass das gedruckte Modell innerhalb der Grenzen der aktuellen 3D-Drucktechnologie im Wesentlichen den Merkmalen des bestellten Modells entspricht. JELLYPIPE entscheidet allein über die bauliche Ausrichtung des Modells. Ein gedrucktes Modell kann nicht aufgrund der gewählten Druckausrichtung abgelehnt werden. Aus Produktionsgründen (unterschiedliche Druckausrichtung, Zusammensetzung der Rohstoffe) kann es zwischen mehreren Kopien eines Modells zu geringfügigen visuellen Unterschieden kommen.
Alle Informationen und Inhalte, die auf der Website dargestellt oder über die Website bereitgestellt werden, werden „wie besehen“ und ohne jegliche Gewährleistung bereitgestellt. Sie verzichten hiermit auf alle anderen damit zusammenhängenden Gewährleistungen, einschliesslich aber nicht beschränkt auf jegliche Gewährleistung der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Gewährleistung gegen Beeinträchtigung oder Rechtsverletzung. JELLYPIPE garantiert nicht, dass die Nutzung der Website ununterbrochen oder fehlerfrei erfolgt oder dass Fehler oder Mängel korrigiert werden können. Manche Rechtsordnungen erlauben den Ausschluss stillschweigenden Garantien möglicherweise nicht. Ist dies der Fall, gelten einige der oben genannten Ausschlüsse möglicherweise nicht für alle Benutzer.
JELLYPIPE haftet in keinem Fall gegenüber Nutzern oder Dritten, weder für direkte Schäden, entgangenen Gewinn, entgangene Einnahmen, entgangene Geschäftsmöglichkeiten oder für Einkommensverluste, Geschäftsverluste, Einnahmeverluste, Vertragsverluste, Verlust von Firmenwerten, Nutzungsmöglichkeiten, Genuss, Zeit, Daten, elektronisch übermittelten Bestellungen oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteilen jeglicher Art (jedoch nicht insoweit, als das geltende Recht Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen für vorsätzliche Rechtsverletzungen, grobe Fahrlässigkeit, Schäden aus der Produktionshaftung oder anderen Schuldgrundlagen verbietet), noch für besondere, folge-, indirekte, straf- oder zufällige Verluste, Schäden oder Kosten, die direkt oder indirekt mit der Nutzung oder dem Missbrauch der Website oder ihrer Informationen oder Inhalte zusammenhängen, unabhängig von der Grundlage für einen solchen Anspruch.
JELLYPIPE kann unter keinen Umständen haftbar gemacht werden für Produktfehler oder für Spezifikationen, die in der Angebotsphase angefordert/analysiert wurden. Die Haftung von JELLYPIPE Ihnen gegenüber für reale und nachgewiesene Schäden ist, unabhängig von der Schwere des Schadens, auf den Preis des Produktes beschränkt, das in direktem Zusammenhang mit dem Grund des Anspruches steht.
11. Umstände außerhalb unserer angemessenen Kontrolle
JELLYPIPE wird alle Anstrengungen unternehmen, um ihre Verpflichtungen im Rahmen dieser Bedingungen zu erfüllen. JELLYPIPE haftet jedoch nicht im Falle höherer Gewalt. Höhere Gewalt bezeichnet jeden Umstand, der sich der Kontrolle von JELLYPIPE entzieht – auch wenn dieser Umstand zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbar war – und der die Erfüllung des Vertrags dauerhaft oder vorübergehend verhindert, insbesondere Transportausfälle, Streiks, Terrorakte, Krieg, Probleme im Zusammenhang mit Lieferanten/dem Transport, staatliche oder behördliche Maßnahmen und Naturkatastrophen. Im Falle einer Verzögerung wird Jellypipe ihre Verpflichtungen so schnell wie möglich erfüllen.
12. Trennbarkeit
Wenn alle oder Teile einer oder mehrerer dieser Bedingungen als illegal, ungültig, nicht durchsetzbar oder in irgendeiner Weise nach geltendem Recht oder geltender Regelung verboten oder ganz oder teilweise nach geltendem Recht, geltender Regelung einer Gerichtsbarkeit oder eines Landes oder in Bezug auf eine bestimmte Kategorie von Personen für illegal oder nicht durchsetzbar befunden werden, gelten diese Bestimmungen oder diese Teile in diesem Umfang nicht als Bestandteil des Vertrages. Die Rechtmäßigkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen oder der übrigen Teile der betreffenden Bestimmung wird dadurch in keiner Weise berührt oder beeinträchtigt (in Bezug auf die jeweilige Gerichtsbarkeit, das Land oder die Kategorie von Personen). Die Rechtmäßigkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit einer solchen Bestimmung gemäß den anwendbaren Gesetzen einer anderen Gerichtsbarkeit, eines anderen Landes oder einer anderen Kategorie von Personen wird in keiner Weise berührt oder beeinträchtigt.
Sollte ein Teil dieses Haftungsausschlusses für ungültig erklärt werden, bleiben die übrigen Teile weiterhin gültig und durchsetzbar.
13. Nutzungsbedingungen der PLATTFORM
Diese Website ist Eigentum der Jellypipe AG.
Kontaktdaten: Jellypipe AG Clarastrasse 21, CH-5442 Fislisbach Schweiz, info@jellypipe.com
Durch den Zugriff und die Nutzung des Cloud-Services erklären Sie sich ausdrücklich mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. JELLYPIPE behält sich das Recht vor, Inhalte auf der PLATTFORM jederzeit zu ändern oder zu löschen. Des Weiteren kann JELLYPIPE die allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Haftungsausschluss oder andere auf dieser Website dargelegte Richtlinien jederzeit durch Aktualisierung überarbeiten. Diese Änderungen gelten mit der Veröffentlichung auf der PLATTFORM der Jellypipe AG als sofort wirksam. Jede weitere Nutzung der PLATTFORM gilt als rechtskräftige Zustimmung zu den geänderten Bedingungen, dem Haftungsausschluss der Jellypipe AG und der anderen Richtlinien.
14. Rechte von JELLYPIPE am geistigen Eigentum
Die Website jellypipe.com und ihre Inhalte sind durch das Urheberrecht und andere Rechte an geistigem Eigentum geschützt. Sie dürfen die Texte für den privaten Gebrauch ausdrucken. Solche Ausdrucke dürfen jedoch nur mit Zustimmung der Jellypipe AG weitergegeben werden. Sie dürfen die Texte auf der Website (ohne jegliche Änderung) zitieren, vorausgesetzt, Sie verweisen jedes Mal auf die entsprechende Quelle. Sie dürfen einen Teil davon reproduzieren, sofern Sie sich immer auf die entsprechende Quelle beziehen. Dies gilt jedoch nicht für kommerzielle Zwecke. In diesem Fall ist eine Vervielfältigung, auch unter Angabe der Quelle, ohne die ausdrückliche Zustimmung der Jellypipe AG nicht gestattet.
Alle auf der PLATTFORM verwendeten Warenzeichen sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.
Es ist Ihnen untersagt, die PLATTFORM zu verändern, zu beschädigen, unleserlich zu machen und nicht autorisierte Inhalte hinzuzufügen oder zu versuchen, die Website zu ändern, zu beschädigen oder unleserlich zu machen oder nicht autorisierte Inhalte hinzuzufügen.
15. Richtlinie zu Verstößen gegen die Rechte an geistigem Eigentum
JELLYPIPE ermutigt die Inhaber von Rechten an geistigem Eigentum, sich an JELLYPIPE zu wenden, wenn sie glauben, dass ein Nutzer des Jellypipe-Dienstes ihre Rechte verletzt hat. Wenn Sie uns mitteilen, dass Ihre Rechte durch einen Benutzer der JELLYPIPE PLATTFORM verletzt werden, wird JELLYPIPE Ihren Anspruch prüfen und (nach eigenem Ermessen) verlangen, dass die Inhalte des Benutzers aus den Produkten entfernt werden. Verletzt der Benutzer Ihre Rechte (oder die Rechte anderer) dennoch weiterhin, wird JELLYPIPE den Zugriff des Benutzers auf unsere Dienstleistungen beenden.
Wenn Sie glauben, dass Ihre Rechte an geistigem Eigentum von einem Benutzer des Jellypipe-Dienstes verletzt wurden, lassen Sie unserem für Rechte an geistigem Eigentum zuständigen Vertreter bitte eine Benachrichtigung zukommen, die die folgenden Informationen enthält:
- Eine physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, im Namen des Inhabers des Urheberrechts oder anderer Rechte, die angeblich verletzt wurden, zu handeln.
- Die Identifizierung der Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte, die angeblich verletzt wurden, die URL oder Produktnummer(n), die im Zusammenhang mit dem Verkauf der angeblich rechtsverletzenden Ware verwendet werden,
- Ihren Namen, Ihre Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse,
- Eine Erklärung, dass Sie nach bestem Wissen und Gewissen davon ausgehen, dass die Verwendung des Materials in der beanstandeten Weise vom Rechteinhaber, seinem Vertreter oder dem Gesetz nicht genehmigt ist,
- Eine Erklärung, dass die Informationen in der Benachrichtigung korrekt sind und dass Sie unter Androhung von Strafe im Falle eines Meineids berechtigt sind, im Namen des Eigentümers des Urheberrechts oder eines anderen Rechts, das angeblich verletzt wurde, zu handeln.
Unser für Rechte an geistigem Eigentum zuständiger Vertreter kann per Post oder E-Mail kontaktiert werden:
Jellypipe AG
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17.Geltendes Recht, Gerichtsstand
Der Verkauf von Produkten und diese Bedingungen unterliegen ausschließlich schweizerischem Recht, unter Ausschluss des internationalen Privatrechts, insbesondere des Wiener Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (Vienna Convention on the International Sales of Goods, CISG). Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Verkauf von Produkten sind ausschließlich die ordentlichen Gerichte des Kanton Aargau zuständig.
Fislisbach, Schweiz, 1.4.2019